Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Coaching- und Begleitangebote über www.liebe-auf-augenhoehe.de
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle Verträge, die mit Herrn Volker Schmidt, liebe auf augenhöhe, geschäftsansässig Helmsweg 79, 26135 Oldenburg, Deutschland, Telefon: +49 (0) 17 6 / 630 63 14 3, E-Mail: info@liebe-auf-augenhoehe.de, (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter“), und Ihnen als Kunden (nachfolgend bezeichnet als „Kunden“), geschlossen werden. Sie gelten für sämtliche vom Anbieter angebotenen Coaching-, Beratungs-, Begleit- sowie heilkundlichen Psychotherapie-Leistungen im Rahmen der sektoralen Heilpraktikererlaubnis (Psychotherapie). Zudem gelten diese AGB auch gegenüber sonstigen Geschäftspartnern des Anbieters, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nicht zwingend ein Vertragsverhältnis mit dem Anbieter voraussetzen. Die AGB gelten für sämtliche Verträge, die im Rahmen der Online-Angebote des Anbieters, durch E-Mail, Online-Formular, Fax, etc. oder direkt mit dem Anbieter zu Stande kommen, soweit sich aus einer gesondert zwischen den Parteien vereinbarten Vereinbarung nichts Abweichendes ergibt.
(2) Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Die AGB gelten in der jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Fassung.
(1) Änderungen dieser AGB werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Hat der Kunde mit dem Anbieter im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart, können die Änderungen auch auf diesem Wege angeboten werden.
(2) Die vom Anbieter angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde diese annimmt, gegebenenfalls im Wege der nachfolgend geregelten Zustimmungsfiktion.
(3) Das Schweigen des Kunden gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebotes (Zustimmungsfiktion), wenn
a) das Änderungsangebot des Anbieters erfolgt, um die Übereinstimmung der vertraglichen Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage wiederherzustellen, weil eine Bestimmung der AGB
aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der Rechtslage entspricht oder
durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden darf und
b) der Kunde das Änderungsangebot des Anbieters nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen abgelehnt hat.
Der Anbieter wird den Kunden im Änderungsangebot auf die Folgen seines Schweigens hinweisen.
(4) Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung
bei Änderungen in den AGB, die die Änderung von diesen AGB betreffen oder
bei Änderungen in den AGB, die die Änderung von Entgelten betreffen, die der Kunde typischerweise dauerhaft in Anspruch nimmt oder
bei Änderungen, die die Hauptleistungspflichten des Vertrages und die Entgelte für Hauptleistungen betreffen, oder
bei Änderungen von Entgelten, die auf eine über das vereinbarte Entgelt für die Hauptleistung hinausgehende Zahlung gerichtet sind, oder
bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen, oder
bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung erheblich zugunsten des Anbieters verschieben würden.
In diesen Fällen wird der Anbieter die Zustimmung des Kunden zu den Änderungen auf andere Weise einholen.
(5) Macht der Anbieter von der Zustimmungsfiktion Gebrauch, kann der Kunde den von der Änderung betroffenen Vertrag vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird der Anbieter den Kunden in ihrem Änderungsangebot besonders hinweisen.
3. Vertragspartner
Dienstleistungsverträge kommen zustande mit Herrn Volker Schmidt, liebe auf augenhöhe, geschäftsansässig Helmsweg 79, 26135 Oldenburg, Deutschland und Ihnen als Kunden.
4. Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand sind Dienstleistungsverträge. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung.
(2) Der Anbieter erbringt – je nach individueller Vereinbarung – folgende Leistungen:
Coaching, Beratung, Training, Mentoringprogramme, Informationsprodukte, Seminare und sonstige nicht-therapeutische Leistungen auf der Grundlage von Erfahrungssätzen – telefonisch, per Videochat oder persönlich vor Ort. Diese Leistungen verstehen sich nicht als Heilbehandlung oder Therapieform. Eine Behandlung spezifischer Gesundheitsprobleme erfolgt im Rahmen dieser Angebote nicht.
Heilkundliche Psychotherapie im Sinne der sektoralen Heilpraktikererlaubnis (eingeschränkt auf das Gebiet der Psychotherapie). Diese Leistungen dienen der Feststellung, Heilung oder Linderung von psychischen Erkrankungen oder Leiden. Eine Abgrenzung zu ärztlichen Tätigkeiten erfolgt; insbesondere werden keine Medikamente verschrieben und keine somatische Diagnostik durchgeführt.
(3) Bei heilkundlicher Psychotherapie wird kein Heilversprechen abgegeben. Ein Erfolg hängt stets von der individuellen Situation und der aktiven Mitwirkung des Kunden ab und kann nicht garantiert werden.
(4) Arbeitsergebnisse des Anbieters sind ausschließlich für den Kunden und den im Vertrag beschriebenen Zweck bestimmt. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht für einen anderen Zweck verwendet, an Dritte weitergegeben oder diesen zugänglich gemacht, veröffentlicht oder verändert werden. Unabhängig von einer allfälligen Zustimmung haftet der Anbieter nicht für Schäden, welche infolge Verwendung der Arbeitsergebnisse für andere Zwecke oder durch Dritte, beziehungsweise durch Veröffentlichung oder Veränderung der Arbeitsergebnisse entstehen.
5. Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt durch individuelle Terminvereinbarung (z. B. per E-Mail oder Telefon) und Bestätigung durch den Anbieter zustande.
(2) Ein kostenloses Erstgespräch wird angeboten.
(3) Die Angebotsdarstellung auf der Website ist unverbindlich und stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
(4) Der Kunde versichert, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Weiter versichert der Kunde, dass er unter der von ihm eingetragenen E-Mail-Adresse erreicht werden kann.
(5) Die Darstellung der jeweiligen Dienstleistungen auf der Webseite oder in der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Informationsmaterial stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern einen unverbindlichen (Online)-Katalog dar.
6. Termine, Absagen und Nichterscheinen
(1) Termine sind verbindlich. Eine kostenfreie Absage ist bis spätestens 24 Stunden vor dem Termin möglich.
(2) Bei Nichterscheinen oder kurzfristiger Absage kann der volle Betrag berechnet werden.
(3) Verspätungen verkürzen die Gesprächszeit entsprechend, sofern nachfolgende Termine betroffen sind.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach individueller Vereinbarung.
(2) Heilkundliche Leistungen im Sinne des § 4 Nr. 14 UStG sind von der Umsatzsteuer befreit. Nicht-therapeutische Leistungen (z. B. Coaching oder Beratung außerhalb der heilkundlichen Tätigkeit) unterliegen – soweit nicht anders vereinbart – der Umsatzsteuer. Bei gemischten Leistungen wird die Umsatzsteuerbefreiung nur für den jeweiligen steuerfreien Teil gewährt.
(3) Zahlbar ist per Überweisung oder bar – spätestens 14 Tage nach Rechnungstellung.
(4) Rechnungen werden auf Wunsch in Textform ausgestellt.
8. Mitwirkungspflicht des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, zutreffende und vollständige Angaben zu seinem psychischen und physischen Zustand sowie zu sonstigen Umständen zu machen, die für die Durchführung der vereinbarten Leistungen relevant sind.
(2) Der Erfolg der Gespräche oder Behandlungen hängt wesentlich von der Offenheit, aktiven Mitwirkung und Eigeninitiative des Kunden ab.
9. Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden vom Anbieter ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts, insbesondere der DS-GVO (Datenschutzgrundverordnung), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Digitale Dienste Gesetzes (DDG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.
(2) Der Anbieter stellt im Rahmen der Datenschutzerklärung ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der seinerseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.
10. Elektronische Kommunikation
Soweit der Kunde eine E-Mail-Adresse mitteilt, erklärt er sich bis auf Widerruf oder ausdrückliche Weisung damit einverstanden, dass der Anbieter ihm ohne Einschränkungen über jene Kontaktdaten vertragsbezogene Informationen zusendet. Der Kunde wurde darauf hingewiesen, dass E-Mails auch dann in den Spam-Ordner verschoben werden können, wenn sie von seriösen Absendern stammen. Er wird daher auch diesen Ordner regelmäßig auf Eingänge prüfen und die Einstellungen seines E-Mail-Programms anpassen. Der Kunde sichert zu, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf den E-Mail-Account haben und dass er dortige Sendungseingänge regelmäßig überprüft. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter darauf hinzuweisen, wenn Einschränkungen bestehen, etwa der E-Mail-Account nur unregelmäßig auf Sendungseingänge überprüft werden oder Einsendungen nur nach vorheriger Ankündigung gewünscht werden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Sicherheit, der mit unverschlüsselten E-Mails übermittelten Daten und Informationen und haftet auch nicht für die dem Kunden deshalb ggf. entstehenden Schäden. Soweit der Kunde zum Einsatz von Signatur- und Verschlüsselungsverfahren die technischen Voraussetzungen besitzt und deren Einsatz wünscht, teilt er dies dem Anbieter rechtzeitig mit. Damit einhergehende Kosten des Anbieters, beispielweise für die Anschaffung und Einrichtung notwendiger Soft- bzw. Hardware, trägt der Kunde.
11. Verschwiegenheitspflicht
Der Anbieter verpflichtet sich, während der Dauer und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses über alle vertraulichen Informationen des Kunden Stillschweigen zu bewahren. Dies gilt insbesondere für Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 DSGVO, die im Rahmen der heilkundlichen Tätigkeit erhoben oder verarbeitet werden.
12. Kein Heilversprechen
Der Anbieter gibt weder ausdrücklich noch stillschweigend ein Heilversprechen ab. Es wird weder zugesichert noch garantiert, dass eine Linderung oder Heilung einer Erkrankung oder eines Leidens eintritt. Der Erfolg einer Behandlung hängt von einer Vielzahl individueller Faktoren ab und kann nicht vorhergesagt werden.
13. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
14. Haftung
(1) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf einer lediglich leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Ausgenommen sind Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Die Teilnahme an den Gesprächen erfolgt in Eigenverantwortung des Kunden.
15. Urheberrecht
Alle im Rahmen der Leistung bereitgestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters nicht vervielfältigt oder weitergegeben werden.
16. Schlussbestimmungen, Gerichtsstandsvereinbarung, Schriftform, salvatorische Klausel
(1) Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
(2) Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht Anwendung.
(3) Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Diese AGB wurden erstellt durch die Kanzlei Fischer-Battermann.